Antwort 19.02.2026 von Andrea Lindholz CSU
Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.
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Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 16.02.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Die entsprechenden Listungsentscheidungen zu Herr Hüseyin Doğru (gelistet seit Mai 2025) und Herr Jaques Baud (gelistet seit Dezember 2025) wurden im EUMS-Kreis einstimmig getroffen.
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU