Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 13.02.2026 von Markus Reichel CDU
Das Gericht hat klar festgestellt, dass das Klimaschutzprogramm 2023 ergänzender Maßnahmen bedarf, um die verbindlichen nationalen Ziele bis 2030 sicher zu erreichen. Dieses Urteil ist für die Bundesregierung ein verbindlicher Auftrag zum Handeln.
Antwort 03.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir kennen den Umstand der unbezahlten Überstunden und setzen uns deshalb u.a. für eine Förderung flexibler Arbeitszeitmodelle ein
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke