Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2022 von Josip Juratovic SPD

In den FAQs des Bundesfinanzministeriums heißt es dazu: „Steuerpflichtige ohne Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, insbesondere beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer, sind nicht anspruchsberechtigt.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.08.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Zunächst einmal vorab: Internationale Vergleiche finde ich aufgrund der sehr unterschiedlichen Grundbedingungen (Demografie, Erwerbsstruktur etc.), der historischen Entwicklung sowie der Berechnungsweisen bei der Anpassung schwierig zu bewerten.

Portrait von Sandra Detzer
Antwort 06.09.2022 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sehen es wie Sie, dass es für ein reiches Land wie Deutschland beschämend ist, dass es Altersarmut und viele niedrige Renten gibt, die nicht die Lebensleistung der Menschen widerspiegeln.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Emilia Fester
Antwort 08.06.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Denn anders als von Ihnen suggeriert ist Kernenergie keineswegs CO2-neutral.

Brian Nickholz
Antwort 02.09.2022 von Brian Nickholz SPD

Ich schließe mich meinem Kollegen Helge Lindh an und fordere mehr Compliance, mehr Kontrolle, mehr Mitbestimmung und mehr Verantwortung in den öffentlichen Rundfunkanstalten.