Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha K. • 13.06.2022
warum lassen Sie es zu, dass die Einspeisevergütung für neue Photovoltaikanlagen so sinkt.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Unterschied zwischen der festen Einspeisevergütung und den Strompreisen für Verbraucherinnen und Verbraucher war im letzten Jahr enorm.

Frage von Elke K. • 13.06.2022
Bitte erläutern Sie, wie die aktuelle Wirtschaftspolitik der FDP mit der im Grundgesetz verankerten sozialen Marktwirtschaft vereinbar ist.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Als Teil des Entlastungspakets haben wir die Energiesteuer auf Benzin und Diesel ab 1. Juni deutlich gesenkt um so die Kraftstoffpreise schnell, effektiv und zeitlich befristet zu reduzieren und damit zu stabilisieren.

Frage von Reinhard L. • 13.06.2022
Durch den Drohnenkrieg der Amerikaner gegen den Terror sind bisher tausende "Terroristen" und Zivilisten getötet worden. Verstoßen die Tötungen gegen das Völkerrecht?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 20.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es gibt kein prinzipielles völkerrechtliches Verbot für den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, das im bewaffneten Konflikt humanitäre Mindeststandards festlegt.