Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2022 von Josip Juratovic SPD

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine Energiepreispauschale, sofern das Krankengeld in diesem Zeitraum im Zusammenhang mit einem aktiven Dienstverhältnis steht, aus dem er eigentlich Arbeitslohn bezieht

Portrait von Emilia Fester
Antwort 10.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin der Auffassung, dass es dringend ein Tempolimit auf den Autobahnen braucht: für die Verkehrssicherheit und für den Klimaschutz.

Frage von Erhard J. • 15.07.2022
Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Im Gesetz steht, dass der Justizminister bzw. die Justizministerin gegenüber der Staatsanwaltschaft eine Weisungsbefugnis haben, selbstverständlich nicht gegenüber dem Gericht.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 28.08.2022 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bedanke mich sehr für das große Interesse an meiner politischen Arbeit auf Abgeordnetenwatch und versuche die fehlenden Antworten nachzuliefern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Ihre Sorge, dass die Entlastungen die Notwendigkeit abschwächen, Energie zu sparen, teile ich nicht.