Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 18.07.2022

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine Energiepreispauschale, sofern das Krankengeld in diesem Zeitraum im Zusammenhang mit einem aktiven Dienstverhältnis steht, aus dem er eigentlich Arbeitslohn bezieht

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Ich bin der Auffassung, dass es dringend ein Tempolimit auf den Autobahnen braucht: für die Verkehrssicherheit und für den Klimaschutz.

Frage von Erhard J. • 15.07.2022
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.07.2022

Im Gesetz steht, dass der Justizminister bzw. die Justizministerin gegenüber der Staatsanwaltschaft eine Weisungsbefugnis haben, selbstverständlich nicht gegenüber dem Gericht.

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2022

Ich bedanke mich sehr für das große Interesse an meiner politischen Arbeit auf Abgeordnetenwatch und versuche die fehlenden Antworten nachzuliefern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.06.2023

Ihre Sorge, dass die Entlastungen die Notwendigkeit abschwächen, Energie zu sparen, teile ich nicht.

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