Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf Z. • 25.04.2023
Antwort von Verena Hubertz SPD • 17.07.2023 Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) haben wir bereits über einen langen Zeitraum verhandelt und die grundsätzliche Einigung auf das Ziel z.B. schon im Koalitionsvertrag 2021 verankert. Über Mittel und Wege haben wir uns nun in den letzten Wochen verständigt und werden das Gesetz in der ersten Septemberwoche verabschieden.
Frage von Matthias Z. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2023 Infrastrukturvorhaben werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.
Frage von Thorsten M. • 25.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023 Dem Schutz des Kindeswohls Geltung zu verschaffen, ist Aufgabe der unabhängigen Gerichte
Frage von Thorsten M. • 25.04.2023
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Julia L. • 25.04.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 26.04.2023 Die Staatsangehörigkeitsreform steht in unserem Koalitionsvertrag, alle drei Parteien stehen fest hinter ihr.
Frage von Katrin S. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023 Wir haben uns auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt.
