Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Rolf Z. • 25.04.2023

Guten Abend Frau Hubertz. Das angekündigte „Heizungsverbot“ bestimmt zunehmend die Gespräche in allen Kreisen der Gesellschaft.wie stehen sie zu diesem Thema? Die Energie zum Betreiben ist zu teuer!

Antwort von Verena Hubertz

SPD • 17.07.2023

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) haben wir bereits über einen langen Zeitraum verhandelt und die grundsätzliche Einigung auf das Ziel z.B. schon im Koalitionsvertrag 2021 verankert. Über Mittel und Wege haben wir uns nun in den letzten Wochen verständigt und werden das Gesetz in der ersten Septemberwoche verabschieden.

Frage von Matthias Z. • 25.04.2023

Warum basieren erwartete langfristige Fahrzeitverkürzungen bei Straßenbauprojekten in Kosten/Nutzen Analysen des BMDV nicht auf Empirie? Wieso misst man nicht, welchen Zeitgewinn neue Straßen bringen?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 16.06.2023

Infrastrukturvorhaben werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.