Mein Abstimmungsverhalten zum betreffenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion ist (auch auf dieser Plattform) öffentlich einsehbar.
Die Unterstützung von Menschen, die an ME/CFS leiden, ist ein wichtiges Anliegen für die GRÜNE Bundestagsfraktion und die Ampelkoalition. Hier müssen wir auf Bildung, Sozialleistungen, Forschung und Versorgungssicherung setzen.
Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit leider noch unbefriedigend.
Erst seitdem wir als Ampelkoalition die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt haben und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet haben, hat auch die CDU/CSU-Fraktion das Thema für sich entdeckt und bringt immer wieder Anträge ins Parlament ein, die zwar wohlklingende Titel haben, aber keine durch die Politik wirklich erfüllbaren Vorschläge enthalten, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten
wir arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsminister an einer nachhaltigen Strategie zur Lösung des Problems.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.
Die Ampel-Koalition und das BMG haben sich bereits des Themas angenommen. Einer gesonderten Aufforderung durch einen Oppositionsantrag bedarf es demnach nicht.