Antwort 22.05.2023 von Carolin Bachmann AfD
Frau Bachmann war in der Zeit vom 01.-15.05.2023 zu einer Genesungskur, die bereits von langer Hand geplant war und konnte deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Frau Bachmann war in der Zeit vom 01.-15.05.2023 zu einer Genesungskur, die bereits von langer Hand geplant war und konnte deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Zur Forschungsförderung für Long-Covid und ME/CFS sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet.
Eine Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetzes ist vor der Sommerpause nahezu ausgeschlossen. Das Bundeswirtschaftsministerium wird unserer Fraktion zuvor 100 offene Fragen beantworten müssen, welche für die Aufnahme eines Gesetzgebungsverfahrens essentiell sind.