Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 22.09.2023

Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.09.2023

Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.

Frage von Dirk M. • 05.09.2023
Lachend am Geländer
Antwort von Tanja Machalet
SPD
• 14.09.2023

In welchem Jahr welche konkreten Reduktionsziele erreicht werden können, hängt davon ab, wie die Möglichkeiten des GEG von den Haushalten genutzt werden.

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