Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan L. • 05.09.2023
Antwort von Matthias Miersch SPD • 22.09.2023 Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.
Frage von Robert N. • 05.09.2023
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU Frage von Canan D. • 05.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.09.2023 Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.
Frage von Ingrid F. • 05.09.2023
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Friedhelm K. • 05.09.2023
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Dirk M. • 05.09.2023
Antwort von Tanja Machalet SPD • 14.09.2023 In welchem Jahr welche konkreten Reduktionsziele erreicht werden können, hängt davon ab, wie die Möglichkeiten des GEG von den Haushalten genutzt werden.