Antwort 04.01.2024 von Torsten Herbst FDP
Wir vereinfachen den Ausbau und erhöhen die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD
Laut AA besteht das von Ihnen geschilderte Problem durch eine aktuell sehr hohe Nachfrage an Pass-Terminen bei zeitgleich einem zu geringem Terminangebot.
Antwort 20.03.2024 von Oliver Luksic FDP
Die Entscheidung über das Erfüllen des Ordnungswidrigkeitstatbestandes sowie deren Ahndung liegt allein in der Zuständigkeit der jeweils zuständigen Behörden. Der Bundestag, die FDP-Fraktion oder einzelne Abgeordnete sind hierfür nicht zuständig.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.01.2024 von Johann Saathoff SPD
Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung zum BBVAngG dauern weiter an.