Frage von Andreas R. • 31.12.2023
Antwort von Torsten Herbst FDP • 04.01.2024
Wir vereinfachen den Ausbau und erhöhen die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael L. • 31.12.2023
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Petra R. • 31.12.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024
Laut AA besteht das von Ihnen geschilderte Problem durch eine aktuell sehr hohe Nachfrage an Pass-Terminen bei zeitgleich einem zu geringem Terminangebot.
Frage von Helmut S. • 31.12.2023
Antwort von Oliver Luksic FDP • 20.03.2024
Die Entscheidung über das Erfüllen des Ordnungswidrigkeitstatbestandes sowie deren Ahndung liegt allein in der Zuständigkeit der jeweils zuständigen Behörden. Der Bundestag, die FDP-Fraktion oder einzelne Abgeordnete sind hierfür nicht zuständig.
Frage von Henry S. • 31.12.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Adrian F. • 31.12.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 04.01.2024
Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung zum BBVAngG dauern weiter an.