Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael L. • 11.01.2024
FDP neu aufbau?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, die FDP sollte nicht aus der Ampel austreten. Das hat auch das Mitgliedervotum kürzlich ergeben: Die Mehrheit ist der Meinung, dass wir weiter in der Regierung unserer Verantwortung nachkommen sollen. Das Ergebnis zeigt uns, dass die Mitglieder der Auffassung sind, dass wir noch mehr freidemokratische Politik um- und durchsetzen sollten.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.01.2024 von Svenja Schulze SPD

die Pflegeversicherung/Krankenversicherung zahlt nur, wenn ein Versicherungsfall eintritt (Pflegebedürftigkeit) und es sich um eine Versicherungsleistung handelt, für die Beiträge gezahlt wurden.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im kürzlich beschlossenen Haushalt haben wir 150 Millionen Euro zur Finanzierung des Kinderkrankengeldes zur Verfügung gestellt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir als Freie Demokraten stehen für Klima- und Umweltschutz durch Innovation. 

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 21.02.2024 von Beatrix von Storch AfD

Flüchtlinge genießen einen temporären Schutz.