Frage von Louise B. • 15.01.2024

Antwort von Mariana Harder-Kühnel AfD • 15.01.2024
Als Rechtsstaatspartei hält die AfD Deportationen für menschenverachtend und nicht vereinbar mit unserem Grundgesetz.
Als Rechtsstaatspartei hält die AfD Deportationen für menschenverachtend und nicht vereinbar mit unserem Grundgesetz.
ein "Deportationsplanungstreffen" hat nicht stattgefunden und diese Wortwahl halte ich für unangemessen.
Die AfD hat mit angeblichen „Deportationsplanungstreffen“ nichts zu tun.
In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.