Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate K. • 14.10.2017
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 17.10.2017 (...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)
Frage von Christian H. • 14.10.2017
Antwort ausstehend von Jens Maier AfD Frage von Christian H. • 14.10.2017
Antwort ausstehend von Jens Maier AfD Frage von Wilfried M. • 14.10.2017
Antwort von Heribert Hirte CDU • 30.07.2018 (...) Ungeachtet dessen muss sich die Strafjustiz natürlich im derzeitigen rechtlichen Rahmen stets bemühen, das Risiko von Fehlurteilen so gering wie möglich zu halten. Insgesamt bin ich aber davon überzeugt, dass es hier im Allgemeinen keine weitreichenden Änderung aktuell notwendig ist. (...)
Frage von Wilfried M. • 14.10.2017
Antwort von Heribert Hirte CDU • 30.07.2018 (...) Ungeachtet dessen muss sich die Strafjustiz natürlich im derzeitigen rechtlichen Rahmen stets bemühen, das Risiko von Fehlurteilen so gering wie möglich zu halten. Insgesamt bin ich aber davon überzeugt, dass es hier im Allgemeinen keine weitreichenden Änderung aktuell notwendig ist. (...)
Frage von Martina G. • 13.10.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 14.11.2017 (...) vielen Dank für Ihre Mail und das in mich gesetzte Vertrauen. Es tut mir sehr leid, Ihnen hier keine wirklich befriedigende Antwort geben zu können. (...)