Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simona B. • 04.11.2017
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2017 (...) Darüber hinaus fordern wir ein Cannabiskontrollgesetz, das die legale Abgabe von Cannabis in lizensierten Fachgeschäften reguliert. Denn die ideologiegeleitete Verbotstradition des Konsums von Cannabis verursacht mehr Probleme, als sie bekämpft. (...)
Frage von Simona B. • 04.11.2017
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2017 (...) Darüber hinaus fordern wir ein Cannabiskontrollgesetz, das die legale Abgabe von Cannabis in lizensierten Fachgeschäften reguliert. Denn die ideologiegeleitete Verbotstradition des Konsums von Cannabis verursacht mehr Probleme, als sie bekämpft. (...)
Frage von Peter S. • 04.11.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 21.11.2017 (...) Denn andernfalls droht Europa in Kleinstaaterei zu zerfallen. Eine Abspaltung ließe beispielsweise auch Basken, Südtiroler, Korsen,… nach Unabhängigkeit streben und das europäische Friedensprojekt mittelfristig scheitern. (...)
Frage von Peter S. • 04.11.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 21.11.2017 (...) Denn andernfalls droht Europa in Kleinstaaterei zu zerfallen. Eine Abspaltung ließe beispielsweise auch Basken, Südtiroler, Korsen,… nach Unabhängigkeit streben und das europäische Friedensprojekt mittelfristig scheitern. (...)
Frage von Horst L. • 04.11.2017
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 18.12.2017 (...) Denn die Gefahr einer möglichen Unterwanderung der Polizei nehmen wir ernst. Die bisherigen Aufarbeitungen des Vorfalles im Innenausschuss des Senates gehen der CDU nicht weit genug. Aus diesem Grund hat die Berliner CDU die Einsetzung eines Sonderermittlers beantragt, um eine vollständige Aufklärung zu gewährleisten. (...)
Frage von Horst L. • 04.11.2017
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 18.12.2017 (...) Denn die Gefahr einer möglichen Unterwanderung der Polizei nehmen wir ernst. Die bisherigen Aufarbeitungen des Vorfalles im Innenausschuss des Senates gehen der CDU nicht weit genug. Aus diesem Grund hat die Berliner CDU die Einsetzung eines Sonderermittlers beantragt, um eine vollständige Aufklärung zu gewährleisten. (...)