Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) da Sie mit Ihrer Frage bereits einen Antwortvorschlag verbinden, erübrigt sich sicherlich eine Antwort meinerseits. (...)

(...) wenn Sie die gesetzlichen Regelungen der FeV für eine willkürliche Missachtung des Grundgesetzes halten, steht Ihnen diese Meinung selbstverständlich zu. (...)

(...) Das Schweigen und Zögern der Bundesregierung angesichts der Eingriffe in die verbrieften Grundrechte der Menschen in Hongkong ist nicht akzeptabel. (...)

(...) Was das Thema Führerschein angeht, bin ich derzeit in Gesprächen mit dem Bundesministerium für Verkehrs und digitale Infrastruktur. (...)

(...) um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich auf die zahlreichen Antworten, die ich bei abgeordnetenwatch bereits zu diesem Thema gegeben habe. (...)

(...) Aufklärung in Schulen halte ich für ein wesentliches Element erfolgreicher Präventionsarbeit. (...)