Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf S. • 29.04.2016
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 03.05.2016 (...) Die Anträge von Linken und Grünen schaden der Zielsetzung eines Fracking-Verbotes. Anträge ohne Debatte und ohne die Chance, sie mit dem ganzen Haus zu beschließen, zur Abstimmung zu stellen, ist nicht zielführend, wenngleich ich die Anträge inhaltlich nachvollziehen kann. (...)
Frage von Johanna G. • 29.04.2016
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 11.05.2016 (...) Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zum diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. Ein solcher, allein taktisch motivierter Winkelzug wird der Problematik nicht gerecht. (...)
Frage von Finn-Lukas S. • 29.04.2016
Antwort von Hubertus Heil SPD • 26.08.2016 (...) Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking ist aus meiner Sicht ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Das wurde erreicht durch ein großes Engagement der Zivilgesellschaft und durch die vielen Rückmeldungen von zumeist kritischen Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen. (...)
Frage von Carsten V. • 29.04.2016
Antwort von Ute Bertram CDU • 02.05.2016 (...) Das BfR kommt bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. (...) Für mich gibt es keinen Grund an der Expertise des BfR zu zweifeln. (...)
Frage von Michael Z. • 29.04.2016
Antwort von Carsten Müller CDU • 11.05.2016 (...) Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist aus meiner Sicht ein fakten- und wissenschaftsbasiertes Verfahren notwendig. Auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es für ein Verbot vofür ein Verbot von Glyphosat aktuell keinenen Grund. Deshalb ist eine Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat im Rahmen der jetzt schon geltenden strengen Anwendungsbedingungen zu befürworten. (...)
Frage von Anette C. • 29.04.2016
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.05.2016 (...) Dass ich den Antrag der Grünen abgelehnt habe, bedeutet nicht, dass ich für Fracking bin. Auch ich sage Nein zum Fracking wie in den USA. Die SPD möchte ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. (...)