Sehr geehrte Frau Obi,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum bundesweiten Wildtierverbot in Zirkussen, für das sich die SPD Bundestagsfraktion seit langem stark macht.
(...) Die Haltung von Wildtieren in Zirkussen sollte mindestens strenger reguliert, besser noch verboten werden. Artgerechte Haltung von Wildtieren ist aus meiner Sicht in einem Zirkus nicht möglich. (...)
(...) an meiner letzten Antwort ändert Ihre erneute Anfrage nichts. Es ist Ihre Entscheidung, ob Sie die Kontaktmöglichkeit über das Bundesministerium nutzen oder nicht. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass wir gerade in ländlichen Regionen Nachholbedarf haben. Ich hatte mich in der vergangenen Legislaturperiode mit einer Initiative von Abgeordneten aus dem Ländlichen Raum für die Einführung des Universaldienstes bei der Breitbandversorgung eingesetzt. Das hätte bedeutet, dass ähnlich der Versorgung mit Telefon jeder, egal wo in Deutschland, von seinem Netzbetreiber mit einem Breitbandanschluss hätte versorgt werden müssen. (...)
(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dem Ausbau eine hohe Priorität einzuräumen und streben eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland an. (...) Den Kommunen kommt eine entscheidende Rolle beim Breitbandausbau zu, insbesondere in ländlichen Gebieten zu. (...)
