Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hannes Dr. K. • 09.03.2017
Antwort von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2017 (...) In der Sache aber weise ich gerne noch einmal darauf hin, dass der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft nicht das operative Geschäft führt (die Verantwortung trägt der Vorstand), sondern die Kontrolle des Vorstands in grundsätzlichen Fragen des Unternehmens ausübt. Wenn es da Anlass zu Beanstandungen gibt, muss der Aufsichtsrat tätig werden. (...)
Frage von Thomas S. • 09.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.03.2017 (...) Wir wollen einen möglichst hohen Mobilitätsgrad mit möglichst geringen Belastungen für Mensch und Umwelt. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir die einzelnen Verkehrsträger vernünftig kombinieren und mehr Verkehr von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger verlagern, insbesondere auf Schiene und Wasserstraßen. Wir brauchen technologische Innovationen, um Mobilität auf neue Energieträger umzustellen und auf Dauer „weg vom Öl“ zu kommen. (...)
Frage von Björn M. • 09.03.2017
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 30.03.2017 (...) Ihre zwei weiteren Fragen zur Integration und Identifikation von türkeistämmigen Menschen in Deutschland sind natürlich sehr komplex und können (wie Sie völlig richtig mit dem Hinweis auf sehr viele „positive Beispiele“ andeuten) sicher nicht pauschal beantwortet werden. Ein entscheidender Punkt ist aus meiner Sicht, dass bereits in den Jahrzehnten des Gastarbeiterabkommens mit der Türkei viele Fehler und Versäumnisse entstanden sind, die sich bis heute negativ auf die gesellschaftliche Einbindung von Menschen mit türkischen Wurzeln auswirken. (...)
Frage von Anton B. • 09.03.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 25.04.2017 (...) meine Fraktion hat vom Bundesministerium für Gesundheit die Auskunft bekommen, dass die von Ihnen genannte Gesetzesänderung das Problem gelöst hat. Dieser Auffassung schließt sich die SPD-Fraktion an. (...)
Frage von Martin S. • 09.03.2017
Antwort von Marlene Mortler CSU • 26.04.2017 (...) Ich freue mich, dass das Gesetz "Cannabis als Medizin" einstimmig vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, bleibe aber bei meinem klaren "Nein" zur Legalisierung von Cannabis für den Freizeitgebrauch. Da die Hanfparade die pauschale Legalisierung und Kommerzialisierung des Anbaus und der Verwendung von Cannabis zum Ziel hat, diese aber aus einer Vielzahl gesundheitlicher Gründe nicht angezeigt ist, werde ich dort weder sprechen noch teilnehmen. (...)
Frage von Dr. Stefan B. • 09.03.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 15.06.2017 (...) Landwirtschaft hat Zukunft, vor allem wenn wir sie in der Mitte der Gesellschaft verankern. Das will ich und dazu brauchen wir eine Fortentwicklung der Landwirtschaft hin zu einer stärkeren Ausrichtung an den Kriterien der Nachhaltigkeit – also an umweltorientierten, sozialen und wirtschaftlichen Kriterien und eine stärkere Ausrichtung an Tierschutzmaßstäben. (...)