Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 30.09.2014
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 30.09.2014 (...) ich sehe keine Möglichkeit, ihren umfangreichen Fragenkatalog, der im Übrigen Stoff für ein Dutzend Seminararbeiten böte, zu beantworten – zumal sie bereits alle Antworten zu wissen scheinen. Nur so viel: Im Gegensatz zu Ihnen halte ich in der Tat Russland für den Hauptverantwortlichen für die Eskalation in der Ukraine. Auch wenn Seitens der NATO und der EU zweifelsohne Fehler gemacht worden sind, sollte man nicht der russischen Propaganda aufsitzen – wonach ukrainische Faschisten ehrbare russische Separatisten bedrohen. (...)
Frage von Jens H. • 30.09.2014
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 06.11.2014 (...) Da der Pollengehalt von Honig maximal 0,01 bis 0,5 Gramm - im Normalfall ungefähr 0,03 Gramm - je Kilogramm Honig beträgt, ist eine GVO-Kennzeichnung ohnehin nicht erforderlich. Hinzu kommt: Bei Lebensmitteln, die mit dem Ohne-Gentechnik-Siegel gekennzeichnet werden, liegt die Nachweisschwelle für zugelassene und gentechnisch veränderte Bestandteile bei 0,1 Prozent; sogar diese Grenze wird von gentechnisch verändertem Pollen im Honig nicht überschritten. Außerdem würde ein technisch schwieriger und finanziell aufwendiger Nachweis von Zutaten im Honig erforderlich. (...)
Frage von Jens H. • 30.09.2014
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 17.10.2014 (...) Als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein kann ich Ihnen versichern, dass unser Landesverband bereits seit den 90er Jahre eine der kritischsten Sichtweisen innerhalb der SPD bundesweit zur Grünen Gentechnik hat und diese stets unbeirrt und konsequent verfolgt. Wie die SPD insgesamt lehne auch ich persönlich den Anbau und Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen ab, weil sie ein nicht kontrollierbares Risiko für die Umwelt und die konventionelle, gentechnikfreie Lebensmittelwirtschaft darstellt, wie Sie es ja anhand der schwer möglichen Abschätzung der Langzeitfolgen ebenfalls ansprechen. (...)
Frage von Eduard D. • 30.09.2014
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 29.10.2014 (...) zukünftig wird die von Ihnen genannte Ampelanlage um zwei Stunden länger (bis 22.00 Uhr) in Betrieb sein. Die Umstellung soll innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen erfolgen. (...)
Frage von Herbert D. • 30.09.2014
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Carsten F. • 29.09.2014
Antwort von Christian Haase CDU • 10.10.2014 (...) Jahrhundert globale Standards in vielen Bereichen zu setzen. (...) Ein solches Abkommen kann ein wichtiger Beitrag sein, um Wohlstand sowie sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa und den USA nachhaltig zu sichern. (...) Bei keinem der beiden Freihandelsabkommen brauchen Sie Befürchtungen hinsichtlich unserer hohen Standards zu haben. (...)