Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gero K. • 25.05.2015
Antwort von Marlene Mortler CSU • 15.06.2015 (...) Mit den derzeitigen Instrumenten der Preisregulierung besteht kein Einfluss auf den Herstellerabgabepreis, der der Erstattung von Medizinalhanf und des Rezepturarzneimittels Dronabinol zugrunde liegt. Der Abgabepreis dieser Produkte ist mangels Vorliegens von Studien hinreichender Evidenz weder dem Nutzenbewertungsverfahren und der anschließenden Festlegung eines Erstattungsbetrages zugänglich, noch liegen die Voraussetzungen vor, um die Ausgaben mit Hilfe eines anderen bestehenden Instruments wie z. (...)
Frage von Achim B. • 25.05.2015
Antwort von Marlene Mortler CSU • 15.06.2015 (...) Nach dieser Befragung rauchen 29,0 Prozent der Männer, 20,3 Prozent der Frauen und insgesamt 24,5 Prozent der Bevölkerung (beide Geschlechter). Die Daten aus dem Drogen- und Suchtbericht sind somit auf dem aktuellsten Stand. (...)
Frage von Guido F. • 24.05.2015
Antwort von Martin Dörmann SPD • 25.06.2015 (...) Zugleich will ich aber auch darauf hinweisen, dass mit dem Gesetz letztlich ein Zustand wiederhergestellt werden soll, wie er vor dem einschlägigen Urteil des Bundesarbeitsgerichts im Jahre 2010 bestand. Nach der Entscheidung die Tarifeinheit aufzuheben, hatten Arbeitgeber und der Deutsche Gewerkschaftsbund die Bundesregierung aufgefordert, die Tarifeinheit per Gesetz wiederherzustellen. Beide Seiten wollen die Tarifeinheit, denn sie wissen um den Wert des sozialen Friedens in den Betrieben. (...)
Frage von Daniel S. • 24.05.2015
Antwort von Claudia Tausend SPD • 10.07.2015 (...) Die Ergebnisse dieser Schlichtung liegen nun vor und werden von beiden Seiten bewertet. Damit stehen die Chancen gut dass weitere Streiktage vermieden werden können. (...)
Frage von Claudia H. • 24.05.2015
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2015 Sehr geehrte Frau Herbst,
es tut mir leid, aber ich habe keine Ahnung, worum es in Ihrer Frage geht.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
Frage von Till L. • 24.05.2015
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 26.05.2015 (...) Volker Ulrich, einen Beitrag zur Vorratsdatenspeicherung in der Deutschen Richterzeitung (DRiZ) geschrieben habe. (...) Für Ihr Interesse an unserem Fachaufsatz danke ich Ihnen schon jetzt. (...)