Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 15.06.2015

(...) Mit den derzeitigen Instrumenten der Preisregulierung besteht kein Einfluss auf den Herstellerabgabepreis, der der Erstattung von Medizinalhanf und des Rezepturarzneimittels Dronabinol zugrunde liegt. Der Abgabepreis dieser Produkte ist mangels Vorliegens von Studien hinreichender Evidenz weder dem Nutzenbewertungsverfahren und der anschließenden Festlegung eines Erstattungsbetrages zugänglich, noch liegen die Voraussetzungen vor, um die Ausgaben mit Hilfe eines anderen bestehenden Instruments wie z. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 15.06.2015

(...) Nach dieser Befragung rauchen 29,0 Prozent der Männer, 20,3 Prozent der Frauen und insgesamt 24,5 Prozent der Bevölkerung (beide Geschlechter). Die Daten aus dem Drogen- und Suchtbericht sind somit auf dem aktuellsten Stand. (...)

Frage von Guido F. • 24.05.2015
Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 25.06.2015

(...) Zugleich will ich aber auch darauf hinweisen, dass mit dem Gesetz letztlich ein Zustand wiederhergestellt werden soll, wie er vor dem einschlägigen Urteil des Bundesarbeitsgerichts im Jahre 2010 bestand. Nach der Entscheidung die Tarifeinheit aufzuheben, hatten Arbeitgeber und der Deutsche Gewerkschaftsbund die Bundesregierung aufgefordert, die Tarifeinheit per Gesetz wiederherzustellen. Beide Seiten wollen die Tarifeinheit, denn sie wissen um den Wert des sozialen Friedens in den Betrieben. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 10.07.2015

(...) Die Ergebnisse dieser Schlichtung liegen nun vor und werden von beiden Seiten bewertet. Damit stehen die Chancen gut dass weitere Streiktage vermieden werden können. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2015

Sehr geehrte Frau Herbst,

es tut mir leid, aber ich habe keine Ahnung, worum es in Ihrer Frage geht.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Maisch

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 26.05.2015

(...) Volker Ulrich, einen Beitrag zur Vorratsdatenspeicherung in der Deutschen Richterzeitung (DRiZ) geschrieben habe. (...) Für Ihr Interesse an unserem Fachaufsatz danke ich Ihnen schon jetzt. (...)

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