(...) Die Einbeziehung von E-Zigaretten schafft mehr Rechtssicherheit, da diese künftig einheitlich in der gesamten EU geregelt sind. Besonders wichtig war, dass mit den Regelungen der Einstieg in das Rauchen bei jungen Menschen vermindert wird und Maßnahmen getroffen werden, die den Ausstieg erleichtern. (...)
(...) Die Verringerung von Abgasen und die Reduktion von Schadstoffen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wie Sie richtig schreiben, sind Dieselfahrzeuge mit veralteten Filtertechniken einer der Hauptgründe für die hohe Stickstoffdioxidbelastung. Der Bund kann hierbei steuernd eingreifen und durch Subventionen, Verordnungen und Gesetze Anreize schaffen. (...)
(...) Ihre Arbeit beruft auf der durch das Grundgesetz garantierten Freiheit von Forschung und Lehre. Sie sind also auch nicht weisungsgebunden. (...)
Sehr geehrter Herr Junker,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Rößling,