Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 12.09.2015
Antwort von Birgit Kömpel SPD • 14.09.2015 (...) Es soll sogar eine Umplanung vorliegen. Nach meinem Wissensstand ist die Sanierung aber derzeit im Schwebezustand. Da ich nicht Mitglied der Stadtfraktion in Fulda bin und leider auch nicht Oberbürgermeisterin von Fulda geworden bin, kann ich Ihnen derzeit in dieser Frage nicht weiterhelfen. (...)
Frage von Frank S. • 12.09.2015
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 15.09.2015 (...) Obergrenzen werden nicht genannt. Ich denke, wir können stolz sein auf die Humanität unseres Grundgesetzes. (...)
Frage von Karl M. • 12.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.09.2015 (...) ich verstehe Ihr Anliegen nicht. Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen zu helfen, sind für mich ursozialdemokratische Wurzeln und Grundsätze. Nicht die Flüchtlinge und Zuwanderung befördern Rechtsextremismus, sondern ein u.a. (...)
Frage von Werner M. • 12.09.2015
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 30.09.2015 (...) Insofern kann ich Ihnen versichern, dass sich die CDU auch weiterhin gegen eine solche Maßnahme aussprechen und auf europäischer Ebene weiterhin für eine verantwortliche Fiskal- und Finanzpolitik eintreten wird. (...)
Frage von Werner M. • 12.09.2015
Antwort von Lothar Binding SPD • 28.09.2015 (...) Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Frage bzw. Kritik allerdings gegen ein vergemeinschaftetes europäisches Einlagensicherungssystem richtet. Ein europäisches Einlagensicherungssystem gibt es nicht. (...)
Frage von Anna B. • 12.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.09.2015 (...) auch Ihre erneuten Vorwürfe sind haltlos. Weder "veräppel" ich hier Bürgerinnen und Bürger noch darf ich irgendwas nicht. (...)