Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Entscheidung des Europäischen Parlamentes ist in der Tat ein Rückschlag für die Sicherung der Netzneutralität. Das erklärte Ziel die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zu gewährleisten, wurde verfehlt. (...)

Sehr geehrter Herr Kühbandner,

Sehr geehrter Herr Weigel,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir über die Plattform abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

(...) die Ärzteschaft sowie ein großer Teil der Bevölkerung lehnen strafrechtliche Verbote im Bereich der Suizidhilfe ab. Dieser Bitte soll der Gesetzentwurf zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung, den ich unterstütze, entsprechen. (...)

(...) Die Zeitumstellung ist eine Sache, die Befürworter und Gegner hat: Des einen Freud ist des andern Leid. Vorgeschlagen wird in der Diskussion zu dieser Frage aber nicht nur eine Abschaffung der Sommerzeit, sondern auch eine durchgängige Beibehaltung der Sommerzeit über das ganze Jahr, damit es an den Sommerabenden nicht so früh dunkel wird. Eine etwaige Vereinheitlichung kann aber nicht alleine in Deutschland entschieden werden, sonst hätten wir halbjährlich verwirrende Zeitverschiebungen zu unseren direkten Nachbarländern. (...)