Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Neuner,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Die Veranstaltung wurde durch den Veranstalter, die Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., verschoben. Der vorgesehene Raum war viel zu eng für das enorme Interesse, das sich berechtigterweise abgezeichnet hat, und die Veranstaltung war seit Tagen ausgebucht. (...)

(...) Es ist eben nicht so, dass es nicht bereits möglich wäre, die Carsharing-Fahrzeuge sinnvoll und auffindbar im öffentlichen Verkehrsraum abzustellen. Es geht letztlich darum, politisch die Frage zu beantworten, ob die Nutzung eines einzigen Fahrzeugs durch eine Vielzahl von Personen genau so gefördert werden soll, wie es bei Taxis als Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs oder bei Behindertenparkplätzen zu Recht der Fall ist. Ich gehe aber davon aus, dass wenn wir hier weitere Spezialparkflächen schaffen, eine Vielzahl solcher Begehren an die Politik herangetragen werden wird – nicht nur für Elektrofahrzeuge. (...)

(...) Ziel ist es, dass die ausländischen Ehepartner unabhängig vom deutschen Ehegatten ihr Leben in Deutschland bewältigen können und vor Ausbeutung geschützt werden. Ich persönlich bin der Ansicht, dass von jemandem, der die wichtige Entscheidung trifft, dauerhaft in ein anderes Land einzuwandern, durchaus erwartet werden kann, sich darauf mit einem Anfänger-Sprachkurs entsprechend vorzubereiten. (...)

(...) Im allgemein gilt an Autobahnen die gleichen Genehmigungsprinzipien für Windenergieanlagen wie an anderen Standorten, dabei sind die durchschnittlichen Windverhältnisse aber auch mögliche Gefährdungen z.B. durch Rotorbruch zu berücksichtigen. Schon heute stehen aber ja an Autobahnen sehr viele Windanlagen - weitgehend problemlos. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitz, (...)