Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Erdel
Antwort von Rainer Erdel
FDP
• 08.04.2010

(...) Ähnlich verhält es sich auch beim Thema Sozialmissbrauch, gegen den ohne Frage etwas getan werden muss. Damit sind aber nicht nur -um es mit Ihren Worten zu sagen- „nicht arbeitswillige Hartz-IV-Empfänger“ gemeint, sondern auch Unternehmen, die sich davor drücken, Mitarbeitern ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis anzubieten. Mit Populismus und gegeneinander Ausspielen hat ein entsprechendes Vorgehen wenig zu tun, dieses wäre, nebenbei gesagt, auch wenig gewinnbringend. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 28.04.2010

(...) Beim Rüstungsexport geht es auch weniger um Güter, die Terroristen nutzen könnten, sondern in erster Linie um U-Boote oder Panzerfahrzeuge. Diese werden maßgeblich von anderen (europäischen) Staaten geordert, die eigene Streitkräfte zu unterhalten und auszurüsten haben. Für Terroristen ist ein sperriger Panzer oder ein U-Boot wohl weniger interessant. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 01.04.2010

(...) es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie mein jahrelanger und nachweisbarer Einsatz für den Erhalt der Pendlerpauschale und meine Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung Fragen zu meiner "Bodenhaftung" aufkommen lassen können. Jedem, der bereits eigene kommunalpolitische Erfahrungen in der Arbeit vor Ort gesammelt hat, sollten taktische Spielchen der jeweiligen Opposition bekannt sein. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.03.2010

(...) Ich möchte Sie jedoch auch darauf hinweisen, dass man leider als Oppositionspartei auf viele Bereiche dieses Problems keinen Einfluss mehr hat, sondern dies nur in der Regierung beeinflussen kann. (...)

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