Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carola Reimann
Antwort 07.05.2013 von Carola Reimann SPD

(...) Ich bitte um Verständnis, dass mir allein anhand von Presseberichten eine seriöse Beurteilung der Freistellung einer Mitarbeiterin des Jobcenters Hamburg-Altona durch die Hamburger Sozialbehörde nicht möglich ist. (...)

Frage von Wolfgang H. • 25.04.2013
Frage an Otto Fricke von Wolfgang H. bezüglich Senioren
Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.06.2013 von Otto Fricke FDP

(...) Dieser Punkt wird in der Öffentlichkeit am stärksten diskutiert. Insbesondere wird den Fraktionen dabei vorgeworfen, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren; die Einführung einer 3%-Hürde sei verfassungswidrig. (...)