(...) Zudem können die Ausschüsse des Bundestages auf externen und internen Sachverstand zurückgreifen. Es gibt regelmäßig Anhörungen zu Gesetzgebungsverfahren, bei denen Spezialisten und Experten Stellung nehmen. (...)
(...) Dem Ministerium liegen keine Informationen vor, die einen Anhalt für eine missbräuchliche Verwendung von Tieren bei der Ausbildung von US-Streitkräften in Grafenwöhr ergeben. Weiterhin wurde mir mitgeteilt, dass für den Fall von solchen Ausbildungsvorhaben, die die Nutzung von Tieren beinhalten, die regionalen zivilen Veterinärbehörden zuständig sind. (...)
Sehr geehrter Fragesteller, sehr geehrte Fragestellerin,
(...) Diese werden aber - so die Informationen des Verteidigungsministeriums - nur im Nahbereich des Feldlagers Kunduz eingesetzt, nicht aber für Patrouillenfahrten in schwierigerem Gelände. Darüber hinaus sind 4 Fahrzeuge an armenische Kräfte in Afghanistan ausgeliehen worden. Mittelfristig sollen diese aber auch ersetzt werden. (...)
(...) CDU und CSU haben sich in der vergangenen Legislaturperiode besonders stark für das Marktanreizprogramm gemacht, da es die großen Klimaschutzpotentiale mit Kosten sparender Heiztechnik im Gebäudebestand verbindet. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung mit höchster Effizienz erreicht werden können. (...)