Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 08.02.2013 von Arnold Vaatz CDU

(...) Ihre Einschätzung, dass „Korruption von Abgeordneten in Deutschland so gut wie nicht verfolgt und bestraft wird“, teile ich nicht. Die von Ihnen genannten Beispiele beweisen die Funktionsfähigkeit der Strafverfolgung und Rechtsprechung in Form von hohen Geld- oder Haftstrafen. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 04.02.2013 von Ulrich Lange CSU

(...) So waren in Deutschland 2.897.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 79.000 weniger als in 2011. Dies ist seit der Wiedervereinigung der niedrigste Stand der Arbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 13.02.2013 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Als Begründung wurde darauf verwiesen, dass im Zuge einer Spurensicherung und dem üblichen Beratungsgespräch auch über die Pille danach hätte informiert werden müssen. Unabhängig von dem Prinzip des absoluten Lebenssabsoluten Lebensschutzes Kirche darf einem Opfer eines Gewaltverbrechens von einer Institution Hilfe nicht verweigert werden, die zur Hilfe geschaffen und verpflichtet ist. Die jüngsten Reaktionen des Erzbistums Köln und Kardinal Meisners auf die öffentliche Debatte zu diesem Vorfall zeigen, dass dieser scheinbare Konflikt zwischen Hilfe in der Not und religiös fundierten Schutz ungeborenen Lebens durch diesen Vorfall unter ethisch-religiösen Gesichtspunkten neu überdacht und bewertet wurde. (...)