Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Windeln ist EG-rechtlich nicht zulässig. (...)

(...) Die Frage, wo Photovoltaik-Freiflächenanlagen bevorzugt aufgestellt werden, ist im EEG durch die Ausgestaltung der Anreize geregelt. Danach ist es für die Förderung über das EEG unerheblich, ob Freiflächenanlagen auf bewirtschafteten Flächen aufgestellt werden, also zum Beispiel Ackerböden, oder auf sogenannten Konversionsflächen, das heißt Flächen die schon versiegelt sind. (...)

(...) Aber lassen Sie mich als leidenschaftliche Leserin, Schreiberin und studierte Literaturwissenschaftlerin mit einer „Liebeserklärung“ an unsere gemeinsame deutsche Muttersprache schließen: Ist sie nicht eine wunderbare Literatursprache, die es verdient hätte, gerade im öffentlich-rechtlichen Fernsehen noch viel besser und schöner vertreten zu werden?. (...)

(...) ich kann Sie beruhigen: Ich habe mir keinen edlen Füller, Stift oder Kugelschreiber gekauft und werde dies auch nicht Zukunft nicht tun. (...)

(...) Nein, zu diesen Parlamentariern habe ich nicht gehört. (...)

(...) Die Niederlande werden im EMCDDA-Bericht weder unter den Ländern mit den höchsten, noch unter den Ländern mit der niedrigsten Prävalenzraten für Cannabiskonsumenten genannt. (...)