Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich S. • 25.11.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 01.12.2009 (...) Ich werde den Rugbyverband unterstützen, wo es möglich ist und gewünscht wird. Jahrelang habe ich wie andere jede Gelegenheit genutzt, um für die Einführung von Rugby als olympische Disziplin zu werben. Ich habe mich sehr gefreut, dass Rugby sich gegenüber den Konkurrenten durchsetzen konnte, die wie z.B. Karate auch ihre Qualitäten und ihre weltweite Anhängerschaft haben. (...)
Frage von Roland U. • 25.11.2009
Antwort von Dieter Stier CDU • 28.11.2009 (...) Es gibt Pläne, eine generelle Umstellung der Rentensystematik vorzunehmen. Allerdings darf es dabei nicht zu unüberlegten Schnellschüssen kommen, die zu Lasten von heute Beiträge zahlenden ostdeutschen Beschäftigten gehen würde. (...)
Frage von Rainer L. • 25.11.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 05.01.2010 (...) Schon durch die Betonung des Arbeitsanreizes tritt das Erfordernis einer Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in den Hintergrund. Mit dem Bürgergeld ist es unabhängig vom Beschäftigungsstatus jederzeit finanziell attraktiv, Arbeit anzunehmen. Daher reden wir beim Bürgergeld auch vom „Bruttoerwerbseinkommen“, nicht vom Lohn. (...)
Frage von Hans J.A. S. • 25.11.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 26.11.2009 (...) Wichtig ist es hierbei aber, dass nicht nur Deutschland diese Position vertritt, sondern dass internationale Vereinbarungen zum Schutz vertraulicher Personendaten eingeführt werden. Die Tatsache, dass sich Bundesminister de Maziere enthält, bedeutet nicht, dass er für die uneingeschränkte Kontodatenweitergabe ist, sondern dass er sich längerfristig für internationale Vereinbarungen einsetzt. (...)
Frage von Doris E. • 25.11.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Angelika W. • 25.11.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.07.2012 (...) Ihre pauschale Kritik pauschale Kritikder Mitarbeiter in den Jobcentern teile ich nicht. Wenn Sie ein konkretes Problem haben, wenden Sie sich bitte an Ihren örtlich zuständigen Abgeordneten. (...)