(...) Der Anspruch Alleinstehender dürfte beim Bürgergeld im Schnitt bei rund 662 Euro im Monat liegen. Wie viel es jedoch im Einzelfall sein würde, hängt von den konkreten Kosten vor Ort ab (Stichwort Miete und Nebenkosten). (...)
(...) Generell lässt sich sagen, dass die Bundesregierung aktiv an der Forschung und Entwicklung neuer Technologien für die Sicherheit im zivilen Luftverkehr arbeitet, die zugleich auch das Reisen erleichtern können. (...)
(...) Über die voraussichtlichen Kosten für Body-Scanner der neuesten Gerätegeneration können noch keine verbindlichen Aussagen getroffen werden. (...)
(...) Die aktuelle Bundesregierung hat auf Initiative der FDP zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz beigetragen. Leider erschien in der medialen Begleitung und Kommentierung fast ausschließlich der Punkt der MWST Senkung für Hotels - sicher ein Punkt, bei dem verschiedene Bewertungen möglich sind, aber die Gesamtheit der Entlastungsmaßnahmen wurden dabei kaum betrachtet. Ich führe diese Punkte nachfolgend auszugsweise als konkrete Fakten auf, denn genau darauf zielt Ihre Frage: (...)
(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass Steuersenkungen nur unter einem Finanzierungsvorbehalt sinnvoll und realistisch sind. Wie die Steuerpolitik im einzelnen ausgestaltet wird, ist bislang noch nicht abschließend besprochen. (...)
