Antwort 09.02.2010 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) das in unterschiedlichen Ausgestaltungen immer wieder in der politischen Diskussion vorgebrachte Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens lehne ich aus verschiedenen Gründen ab. (...)
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Antwort 22.01.2010 von Michael Link FDP
(...) Die FDP unterstützt Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht. Bedingungslosigkeit ist leistungsfeindlich. (...)
Antwort 20.01.2010 von Josip Juratovic SPD
(...) Wir haben in Deutschland ein Grundeinkommen, und zwar das Existenzminimum, das als Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) gezahlt wird. Es ist aus gutem Grund für Erwerbsfähige nicht bedingungslos. (...)
Antwort 11.02.2010 von Thomas Strobl CDU
(...) Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen beschäftigt uns seit geraumer Zeit. Einschlägige Darstellungen von Götz Werner, Dieter Althaus und anderen Initiatoren dieses konzeptionellen Neuansatzes sind mir bekannt. (...)
Antwort 05.05.2010 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Barthel,
Antwort 25.01.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Schoppe,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zur Steuerpolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.