Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 12.07.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Zum Stichwort Bildung: Der Staat sollte sich keinesfalls aus der Bildungspolitik zurückziehen; vielmehr ist es einer seiner ureigensten Aufgaben, dafür zu sorgen, dass alle eine faire Chance auf Bildung haben. Würden wir das z.B. der Wirtschaft überlassen, hätten wir bald noch ungleicher verteilte Chancen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 26.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Im vorliegenden Fall hat das BMVBS nach eingehender Prüfung der Unterlagen, die die DB Netz AG zu ihrem Antrag auf Zulassung von Ausnahmen zu den Regelungen der EBO vorgelegt und den Sicherheitsnachweis geführt hat, nunmehr seine Zustimmung erteilt. Es hat diese Ausnahmen mit Maßgaben zur Berücksichtigung der besonderen Umstände insbesondere in den Tunnelabschnitten verbunden, die die DB Netz AG bei Inanspruchnahme der Ausnahmen zu erfüllen hat. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 23.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) dies ist nun bereits eine sehr alte Idee, die immer an mehreren Punkten scheitert. Man müsste die Photovoltaikzellen natürlich erst einmal ins Weltall bekommen und dort installieren und zwar an einer Position immer der Sonne zugewandt. Dabei wären die Zellen aber Sonnenwinden, Mikropartikeln, Weltraumschutt und Meteoriten ausgesetzt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.06.2010 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Frühwirth,

bitte wenden Sie sich an Herrn Hartfrid Wolff MdB. Er ist in der FDP-Bundestagsfraktion für das von Ihnen genannte Thema zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Keisinger

(Wiss. Mitarbeiter)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Verschärfung des Waffenrechts sehe ich als eine Möglichkeit, die Gefahren, die von Amokläufen ausgehen, zu mindern. (...) Ein Verbot von großkalibrigen Waffen für Sportschützen befürworte ich. (...)