Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 08.11.2010 von Stefan Kaufmann CDU

(...) In der Verpflichtung von erwerbslosen Leistungsempfängern, sich an bestimmten Maßnahmen von Seiten der zuständigen Behörden bzw. Ämtern (z.B. Argen) zu beteiligen, vermag ich keine Beeinträchtigung eines Menschenrechtes zu erkennen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 09.11.2010 von Alexander Funk CDU

(...) Überdies übersehen die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens gerne, dass es nicht zu wenig Arbeit gibt: Sowohl in der Dienstleistungsbranche als auch bei Fachkräften stehen wir vor gegenteiligen Problemen. Ich mache mich daher dafür stark, dass gute Leistung und Engagement angemessen entlohnt werden und diejenigen, die diese Leistung aus ernsten Gründen nicht erbringen können, auf die Solidarität der Gesellschaft weiterhin zählen können. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 11.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wäre aber nur dann zu befürworten, wenn seine Höhe zur Bedürfnisbefriedigung der Bevölkerung ausreichen würde. Soweit dies nicht der Fall ist, würden die Arbeitslöhne unbeabsichtigt staatlich subventioniert werden, weil gegebenenfalls zur Bestreitung des Lebensunterhalts die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erforderlich ist, für die der Arbeitgeber nicht den tatsächlichen Wert der erbrachten Arbeitsleistung, sondern nur den über dem Grundeinkommen liegenden Betrag entlohnen würde. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 27.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de. Ich kann Ihnen versichern, dass ich selbstverständlich für den Schutz der Menschenrechte einstehe. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 19.11.2010 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Ich persönlich lehne ein bedingungsloses Grundeinkommen aber auch aus Gerechtigkeitsgründen ab. Ich sehe es nicht ein, dass Menschen, die arbeiten, für andere Menschen, die nicht arbeiten wollen, aufkommen. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 15.11.2010 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Die SPD steht für den Atomausstieg. Als SPD-Politikerin bin ich deshalb auch gegen die Laufzeitenverlängerung der AKWs in Deutschland. (...)