Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.12.2010 von Olaf Scholz SPD
(...) Die Verfassung Hamburgs sieht für den Fall der vorgezogenen Beendigung der Wahlperiode vor, dass Neuwahlen innerhalb von 10 Wochen stattfinden. Es ist nun Aufgabe des Senats, die Vorgaben des Bürgerschaftswahlgesetzes umzusetzen und die normalerweise bei den Wahlvorschlägen zu beachtenden Fristen so abzukürzen, dass sich auch kleinere Parteien und Wählervereinigungen an der Wahl beteiligen können. (...)
Antwort 30.11.2010 von Karl Holmeier CSU
Sehr geehrter Herr Riebold,
Antwort 29.11.2010 von Volkmar Vogel CDU
Sehr geehrter Herr Weigel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29. November 2010 und für Ihr Interesse im wichtigen Bereich der Pflege. Gerne übermittle ich Ihnen schnellstmöglich weiterführende Informationen von der Bundesebene.
Antwort 15.12.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wie schon in einer früheren Antwort auf eine Frage von Ihnen bei abgeordnetenwatch.de geschrieben, sind wir der Meinung, dass das Menschenbild von Scientology zentrale Verfassungswerte wie die Würde des Menschen oder das Recht auf Gleichbehandlung nicht akzeptiert. (...)
Antwort 03.12.2010 von Volker Wissing parteilos
(...) Wichtiger als Rettungsmaßnahmen ist daher, dass die Regierungen der Euroländer ihre Haushalte konsolidieren. Die Eurokrise kann erst dann wirklich als beendet betrachtet werden, wenn die Euroländer in ihrer Gesamtheit ihre Haushalte konsolidiert und nachhaltig finanziert haben. (...)