Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg M. • 13.12.2010
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 13.12.2010 (...) Biogas und feste Biomasse haben gegenüber anderen Formen der erneubaren Energien den Vorteil dass sie gut speicherbar und geeignet sind, die fluktuierende Stromerzeugung aus Wind und Sonne auszugleichen. Bei bedarfsgerechter Einspeisung kann hocheffiziente Stromerzeugung aus Biomasse deshalb einen Beitrag zur Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien leisten. (...)
Frage von Frank N. • 13.12.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2010 (...) Ebenso bin ich mich schon lange für die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Die Grünen hatten in den letzten Jahren in jeder Legislaturperiode dazu ein fertiges Gesetz vorgelegt, das jedes Mal am Widerstand der Union gescheitert ist. (...)
Frage von Birgit M. • 13.12.2010
Antwort von Joachim Poß SPD • 11.01.2011 (...) die innerhalb der SPD diskutierte Abschaffung des Ehegattensplittings ist Teil einer Diskussion um die Neuaustarierung der Steuern und Abgaben in Deutschland. Das Gesamtkonzept wird derzeit von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet und soll im Mai vorgelegt werden. (...)
Frage von Mirco B. • 12.12.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 16.12.2010 (...) Wir brauchen mehr Effizienz bei den Sicherheitsbehörden des Bundes. Wir sprechen uns für eine weitergehende Zusammenlegung von polizeilichen Aufgaben des Zolls und der Bundespolizei unter dem Dach des Bundesinnenministeriums aus. (...)
Frage von Mirco B. • 12.12.2010
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 21.12.2010 (...) die Ergebnisse der Werthebach-Kommission sind nicht zufriedenstellend, da haben Sie recht - die Doppelstrukturen werden eben nicht beseitigt. Aus Ressortegoismus wird die Schnittstellenproblematik gegenüber dem beim Bundesfinanzminister angesiedelten Zoll weiter bestehen. (...)
Frage von Horst B. • 12.12.2010
Antwort von Thomas Strobl CDU • 14.12.2010 (...) Beschwerdestellen gibt es eine ganze Reihe. Die Telekom selbst bietet Service-Hotlines an, bei denen auch Unmut geäußert und Kritik geübt werden kann. Auch wenn das z.T. (...)