(...) Genaue aktuelle Zahlen für die gesamten jährlichen Transferzahlungen an die Türkei für die Abgeltung der von türkischer Seite erbrachten Aushilfeleistungen für die dort wohnenden Familienangehörigen liegen hier nicht vor. Sie dürften aber nach Informationen der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) 2009 bei knapp 11 Mio. (...)
(...) Zu Ihrer Frage bzgl. der Endlagerung teile ich grundlegend Ihre Auffassung. Im Jahr 2000 wurde für Gorleben unter der rot-grünen Bundesregierung ein Erkundungsstopp verhängt und seitdem ist nichts mehr passiert. (...)
Sehr verehrte Frau Klein,
sehr geehrter Herr Dr. Klein,
(...) Zur Verbesserung der Situation benachteiligter Kinder ist das Bildungspaket im Rahmen der Neuregelungen der SGB-II-Regelsätze ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Es sieht grundlegende Neuerungen gegenüber dem bisherigen System vor. (...)
(...) In der Tat haben Bundesregierung und EU zu zögerlich auf die Vorgänge in Belarus reagiert. Ich hätte es für angemessen gehalten, wenn die Außenminister Polens und Deutschlands gemeinsam mit der Außenbeauftragten der EU in Minsk aufgeschlagen wären, um die sofortige Freilassung der Inhaftierten zu fordern. (...)
(...) die Debatte über Elektromobilität Elektromobilitätnen in der Tat differenzierter geführt, als es in der Öffentlichkeit ankommt. Einerseits haben Elektroautos gegenüber Autos mit Verbrennungsmotoren viele Vorteile: Sie sind leiser, stoßen beim Fahren keine Schadstoffe aus und können mit erneuerbaren Energien betrieben werden. (...)
