Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 20.01.2011
Antwort von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2011 (...) Gemäß § 82 SGB XII gilt das Kindergeld grundsätzlich als Einkommen. Die Abzweigung durch das Sozialamt ist somit grundsätzlich in Ordnung, wenngleich der oder die Sachbearbeiter /in Ihnen die Bescheide auf Nachfrage genauer erklären sollte. Von dem Kindergeld als Einkommen können weitere Beträge abgesetzt werden (s. (...)
Frage von Silvia N. H. • 20.01.2011
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 28.02.2011 (...) 3. Ein die Existenz sichernder flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn wird eingeführt, der in dieser Legislaturperiode auf 10 Euro je Stunde steigt. (...)
Frage von Friedhelm S. • 20.01.2011
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU Frage von Markus M. • 20.01.2011
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 21.01.2011 Sehr geehrter Herr Mattzick,
ich habe auf Ihre Fragen per Mail geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer
Frage von Hans-Günter G. • 20.01.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Joachim S. • 19.01.2011
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 20.01.2011 (...) Der Deutsche Qualifikationsrahmen (DQR) wird derzeit von Bund und Ländern entwickelt. (...) Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt, aufgrund des laufenden Prozesses, noch nicht beantwortet werden in welche Niveaustufe die von Ihnen angeführten Qualifikationen eingeordnet werden. (...)