Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.02.2011

(...) für die Ausstellung des Personalausweises wird eine Verwaltungsgebühr erhoben; diese bewegt sich im Mittelfeld bei den Kosten für vergleichbare Dokumente in anderen europäischen Staaten. Außerdem teile ich Ihre Einschätzung nicht, dass mit dem Personalausweis keine Leistungen verbunden seien: U.a. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 07.02.2011

(...) Natürlich ist es für den Anspruchsteller kein schöner und angenehmer Vorgang, sich sämtlichen Prüfverfahren zu stellen. Ich halte es für durchaus sinnvoll, den Gesundheitszustand regelmäßig zu prüfen, da es sich bei der Erwerbsminderungsrente um große Summen handelt und auch Versuche des Missbrauchs bekannt sind. Oftmals sind auch gesundheitliche Besserungen eingetreten und die Aufnahme von Arbeit nach einiger Zeit wieder möglich. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 17.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ereignisse in Duisburg haben wir alle noch in Erinnerung. Wie viele Bürgerinnen und Bürger bin auch ich fassungslos darüber, dass bis heute niemand Verantwortung übernommen hat. (...)

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