Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 21.02.2011
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2011 (...) Allerdings möchte ich betonen, dass die Pauschale ja nicht zum Privatgebrauch der Abgeordneten bestimmt ist, sondern der Amtsausstattung dient. Wofür sie im Einzelnen ausgegeben werden darf, wurde in § 12 des Abgeordnetengesetzes geregelt, siehe hier: http://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__12.html (...)
Frage von Klaus P. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von Grischa J. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Hubert S. • 21.02.2011
Antwort von Norbert Barthle CDU • 02.03.2011 (...) Ganz allgemein kann ich Ihnen folgendes antworten: Ich habe mich sowohl direkt in der Leitungsebene des Bundesfinanzministeriums als auch im Vorstandsbüro der KfW erkundigt. Dort ist von einer Anweisung, wie Sie sie beschreiben, nichts bekannt. (...)
Frage von Florian K. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Klaus Barthel SPD Frage von Florian K. • 21.02.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 21.02.2011 Sehr geehrter Herr Keßler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
