Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 24.03.2011

(...) Die Entlastung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen ist uns sehr wohl ein großes Anliegen. Mit der Pflegereform 2008 haben wir wichtige Verbesserungen bei den Pflegesätzen und den ambulanten Sachleistungen erreichen können. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2011

(...) Damit können Sie aber nicht weit kommen. Denn Sie erweisen Herrn zu Guttenberg und seinen Unterstützern einen Bärendienst, indem Sie akademische Titel mit Berufsbezeichnungen gleichsetzen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2011

(...) Die Erhebung eines erhöhten Säumniszuschlages ist notwendig, weil Einnahmeausfälle von der Versichertengemeinschaft auszugleichen sind und die Sanktion durch Säumniszuschläge in Höhe von bisher einem Prozent nicht ausreichte. Die Erhebung dieser Säumniszuschläge ist im Übrigen nicht im Ermessen der Krankenkassen gestellt, sondern vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgeschrieben. (...)

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