Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2011

(...) zur Bezeichnung „Dramaturgin“ ist längst alles bekannt. Hier nochmals zur Klarstellung: Die Berufsbezeichnung „Dramaturgin“ ist Frau Roth nach etlichen Praxisjahren mit Hospitanzen und Assistenzen an festen Theatern in einem rechtsgültigen Arbeitsvertrag zuerkannt worden, mit dem sie einige Jahre genau in dieser Funktion gearbeitet hat. In allen Interviews, Biographien ebenso im 2006 erschienen Buch „Das Politische ist privat - Erinnerungen für die Zukunft“ von Frau Roth steht alles über die Studienzeiten an der Münchener Universität, das nach zwei Semestern abgebrochene Studium der Theaterwissenschaften an dieser Universität und über den beruflichen Werdegang bei einigen Theatern im Ruhrgebiet. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 16.03.2011

(...) Die Formulierung einer verfassungsmäßig ausreichend bestimmten Trennlinie zwischen Interessenwahrnehmung im Wählerauftrag einerseits und korruptivem Verhalten im engeren Sinne andererseits ist noch nicht gelungen. Ein Tatbestand jedenfalls, wie ihn Grüne und Linke in den letzten Jahren immer wieder gefordert haben, wäre wegen fehlender Klarheit verfassungsrechtlich sehr angreifbar, denn er müsste mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen arbeiten. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 14.03.2011

(...) Allerdings haben sich seit dem Ende des Kalten Krieges die Anforderungen an die Bundeswehr gewandelt, die Bundesrepublik und ihre Verbündeten in der NATO, EU und auch in den Vereinten Nationen übernehmen andere Aufgaben in der internationalen Sicherheitspolitik. Diese veränderten Aufgaben haben auch Auswirkungen auf die Struktur der Bundeswehr gehabt. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort von Martin Neumann
FDP
• 08.08.2011

(...) falls sich Ihnen der Eindruck aufgedrängt hat, dass in meinen Ausführungen die Wirkung von Heroin und Cannabis auf eine Stufe gestellt ist, so stelle ich hiermit klar, dass dies keinesfalls Ziel meiner Argumentation war. Weder möchte ich direkt noch indirekt die Folgen von Heroin und Cannabis miteinander vergleichen. (...)

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