Frage von Dieter S. • 02.03.2011
Antwort ausstehend von Philipp Mißfelder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Raimund B. • 02.03.2011
Antwort ausstehend von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Erhard J. • 02.03.2011
Antwort von Maria Michalk CDU • 24.03.2011
Sehr geehrter Herr Jakob,
ich komme zurück auf Ihr Schreiben vom 2.3.2011 und versichere Ihnen, dass ich mich mit Herrn Dr. Jahr in Verbindung gesetzt habe. Es ist bisher noch nicht gelungen, einen gemeinsamen Termin zu finden.
Frage von Sabine G. • 02.03.2011
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2013
(...) Wenn die Bundesregierung den E 10 Pfad weiter beschreiten will, muss sie umgehend dafür sorgen, dass alle Autobesitzer umfassend informiert werden und dass die Autohersteller die Verträglichkeit garantieren. Dafür brauchen die Kfz-Besitzer eine individuelle, schriftliche Haftungszusage der Autohersteller. (...)
Frage von Sophia O. • 02.03.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 02.03.2011
(...) Ad 1) In der Europäischen Menschenrechtskonvention heißt es: "Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig." Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist elementares Grundprinzip eines jeden rechtsstaatlichen Verfahrens. Gemäß unseres Grundgesetzes (Art. (...)
Frage von Gertrud S. • 02.03.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.03.2011
(...) Wir sehen die Frage der "Frage derdarfsstufe 3" ebenso wie Sie. Das ist ungeheuerlich. (...)