Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 18.04.2011 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Dürkopp,

vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie um eine Einladungsmöglichkeit nach Berlin für Ihren Sohn bitten.

Es gibt zwei Formen der Einladungen nach Berlin.

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 28.03.2011 von Florian Bernschneider FDP

(...) Die drei Monate sind aber auch eine politische Bedenkzeit. Ich habe dem Betrieb der Kernenergie nie deswegen zugestimmt, weil ich keinerlei Risiken sehe. Vielmehr war es und ist es ein Spannungsverhältnis mehrerer Herausforderungen: Ein sofortiger Verzicht auf die Kernenergie ohne entsprechende Alternativen der Energiegewinnung bedeutet, dass wir den Strom aus anderen Ländern und damit anderen Kernkraftwerken importieren müssten oder, dass wir Kohle- und Gaskraftwerke stärker als bisher nutzen müssten. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort 15.03.2011 von Joachim Spatz FDP

(...) wie bereits in der Vergangenheit immer wieder zugesagt, wird es mit der FDP nur eine 1:1-Umsetzung der einschlägigen EU-Richtlinie 2006/24/EG geben. Der von Ihnen genannte Abschnitt II (Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet) des Eckpunktepapiers der Bundesjustizministerin war auch nicht Gegenstand der Beanstandung durch das Bundesverfassungsgericht. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 16.03.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Zentrales Ziel ist es, die Versorgung und die Beihilfen für alle Landesbeamten zu finanzieren, die ab Anfang 2007 eingestellt worden sind. Daneben erfolgt eine Teilfinanzierung für die bis dahin eingestellten Beamten. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 08.04.2011 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Von daher bin ich sehr erleichtert über die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeitverlängerung zu überdenken. Vor allem für uns in Schleswig-Holstein freut es mich sehr, dass eine sehr reele Chance besteht, die beiden Pannen-Meiler von Krümmel und Brunsbüttel endlich vom Netz zu nehmen (selbst nach dem Rot-Grünen Ausstiegsgesetz wären die beiden Kernkraftwerke noch weitergelaufen). (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 25.03.2011 von Manfred Kolbe CDU

(...) Nach meiner Ansicht ist die internationale Gemeinschaft bei der Bekämpfung eines Diktators gefordert, der sein eigenes Volk teilweise „umbringen lässt“ und mit menschenverachtenden Methoden sein Land seit Jahrzehnten regiert. Die durch die sog. (...)