Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2011

(...) Eine Gefährdung der Menschen im Umkreis von Tschernobyl muss in jedem Falle vermieden werden. (...) ausgerechnet die westliche Atomindustrie mit dem Bau des neuen Sarkophags beauftragt ist, sehe ich als hoch problematisch. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.03.2011

(...) Trotzdem ist es richtig, Zweifel an der Wirksamkeit solcher militärischer Interventionen aus der Luft zu äußern. Die Weltgemeinschaft hat zu spät reagiert, sie ist zu zerstritten, und ihr fehlen die Konzepte, durch Blockaden und nicht-militärischnicht-militärische Maßnahmenegen Gaddafi zu unterstützen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 23.03.2011

Sehr geehrter Herr Klaschik,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 23.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es stimmt in der Tat, dass eine Zustimmung Deutschlands zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates keinesfalls gleichbedeutend ist mit einer Beteiligung deutscher Truppen. Schließlich haben auch Portugal, Bosnien, Gabun und Südafrika mit Ja gestimmt, ohne sich mit eigenen Streitkräften zu beteiligen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 25.03.2011

(...) der Rückzug der Bundeswehr aus dem NATO-Einsatzverband ist zwischen Opposition und Regierung sehr umstritten. Ich finde, es ist eine Flucht aus der Verantwortung, wenn die Bundesregierung zunächst im UN-Sicherheitsrat und auch im Deutschen Bundestag ein Embargo und Kontrollen fordert, aber deutsche Kräfte zurückzieht, wenn es um die Umsetzung eines Embargos geht. (...)

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