Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 11.05.2011

(...) Meine Diät verwende ich auch dafür, Projekte in meinem Wahlkreis zu unterstützen, der immerhin 12 Städte und Gemeinden und ungefähr 300.000 Menschen umfasst. Auch die Partei erhält einen Teil meiner Diäten. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 10.05.2011

(...) 1975 immer wieder hingewiesen. Der Bundesgesetzgeber hat diese Vorgaben 1977 bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes berücksichtigt, indem er als Orientierung für die Höhe der Diäten die Bezüge solcher Amtsinhaber wählte, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die einen Wahlkreis von 160.000 bis 250.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen, ebenso einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 01.07.2011

(...) Werbeveranstaltungen von Jugendoffizieren der Bundeswehr, die der Rekrutierung dienen sollen, lehne ich selbstverständlich ab. Allerdings sehe ich durchaus einen pädagogischen Nutzen in der Beschäftigung mit dem Thema Bundeswehr. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 21.04.2011

(...) Wenn man über den Sinn oder Unsinn des Rettungsschirms urteilen will, darf man nicht nur diesen betrachten, man muss die Gesamtheit der wirtschaftlichen Verflechtungen mit einbeziehen. Der Economist beziffert das Volumen der finanziellen Verbindlichkeiten zwischen Deutschland und den drei Rettungsschirmländern Irland, Portugal und Griechenland auf rund 230 Mrd. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 21.04.2011

(...) Da ich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger aber in aller Regel als äußerst vernunftbegabte und verantwortungsbewusste Menschen erlebe, hoffe ich, dass wir für dieses Denkmal mit seinem die Bürgerinnen und Bürger einbeziehenden Ansatz nicht auf rigide Kontrollen durch Sicherheitspersonal zurückgreifen müssen. Es sollte doch der Wille der Bürgerinnen und Bürger sein, ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auch frei und selbständig erleben zu können. (...)

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