Antwort ausstehend von Werner Hoyer FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 06.07.2011 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr Friedewald,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die Fragen aus den Fachbereichen anderer Abgeordneter zu beantworten. Bitte wenden Sie sich an Frau Mechthild Dyckmans.
Antwort 08.07.2011 von Stefan Ruppert FDP
(...) Selbst andere Mitglieder der Fraktion DIE LINKE sehen die antisemitischen Tendenzen in Partei und Fraktion mit Sorge. Dietmar Bartsch stimmte beispielsweise in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21. (...)
Antwort 13.07.2011 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass Kritik an der Politik des Staates Israel selbstverständlich nicht aus Prinzip problematisch oder illegitim ist. Es kommt jedoch darauf an, dass solche Kritik präzise und verhältnismäßig formuliert wird. (...)
Antwort ausstehend von Manfred Kolbe CDU
Antwort 12.07.2011 von Garrelt Duin SPD
(...) In der Tat gehört zu einer Entlastung unterer Einkommen auch, Menschen, denen der jährliche Formularwust bei der Steuererklärung zu viel ist, ebenfalls eine Rückzahlung zu ermöglichen. In unserem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2009 haben wir daher formuliert, dass wir allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen anbieten, "künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. (...)