(...) Wenn Sie sich die längerfristige Entwicklung anschauen, so bewegen sich die gesetzlichen Regelungen für Alkohol und Cannabis aufeinander zu. Während Alkohol zunehmend restriktiver behandelt wird, gab es bei Cannabis in den letzten Jahren eher Erleichterungen. (...)
(...) Einem bedingungslosen Grundeinkommen stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber. Ein bedingungsloses Mindesteinkommen für jede und jeden wäre eine Anerkennung des Wertes eines jeden Menschen. (...)
(...) Ich halte es auch für völlig richtig, dass Zwangsernährung gemäß § 3 Ziff.9 TierSchG in Deutschland verboten ist. Sie fragen sich sicherlich, warum ich mit Verwunderung auf die Streichung der Stopfleber aus dem Warenverzeichnis der ANUGA 2011 in Köln reagiert habe. Im Folgenden finden Sie meine Begründung. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Ich habe den Eindruck dass es insgesamt genügend Beteiligungsrechte gibt, sowohl in der verfassten als auch der informellen Beteiligung. Insofern sehe ich auch keine Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus. (...)
(...) die Abwrackprämie wurde den Käuferinnen und Käufern von Neuwagen in einem bestimmten Zeitrahmen gezahlt. (...) Und ja, wir leisten uns noch viel zu viele Steuergeschenke in unserer Republik trotz Sparzwangs, denken Sie nur mal an die Stichworte Hotel und FDP. (...)
