Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 31.10.2011

(...) All das ist indiskutabel. Die Banken haben schon reichlich Geschäfte gemacht und das, was sie schon einmal bezahlen, mehrfach zurückbekommen. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 22.11.2011

(...) Im Sommer dieses Jahres konnte das Steuervereinfachungsgesetz (Drs. 17/5125) beschlossen werden, welches sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, als auch für Verwaltung und Unternehmen deutliche Vereinfachungen vorsieht. (...)

Frage von Wolfgang E. • 27.10.2011
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 25.11.2011

(...) dass die Kritik des CCC durchaus einen konstruktiven Kern hat, bestreite ich nicht. Entsprechende Konsequenzen werden bereits gezogen: Ein beim Bundeskriminalamt angesiedeltes Kompetenzzentrum „Informationstechnische Überwachung“ soll unter anderem auch eigene Software für die Quellen-TKÜ entwickeln. Dieses Kompetenzzentrum steht den Ländern ebenfalls offen. (...)

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