Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 01.11.2011
Antwort von Ulrich Lange CSU • 10.11.2011 (...) Noch immer herrscht Unklarheit über dUnklarheitb von einem Teil der Gelder und Vermögensgegenstände, die sich die SED in der DDR zu unrecht angeeignet hatte. (...)
Frage von Thomas F. • 01.11.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Siegfried Wolfgang K. • 01.11.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Uwe B. • 01.11.2011
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 23.12.2011 (...) Hinweise hierfür lassen sich zum Beispiel in den jeweiligen Nutzungsbedingungen finden. Bei http://www.google.de/accounts/TOS heißt es etwa, dass Google „Inhalte entfernen oder nicht anzeigen [kann], wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst verstoßen“. Die Rechtswidrigkeit kann sich unter anderem aus einem Verstoß gegen das Urheberrecht ergeben. (...)
Frage von Oliver M. • 01.11.2011
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 19.07.2012 Sehr geehrter Herr Münch,
bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort.
Frage von Erna G. • 01.11.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.11.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,